Pressemitteilung CDU Einhausen Neubau Schulsteg 22.12.2020

Gemeindevertretung: Einhäuser CDU stellt gemeinsam mit der SPD Fraktion die Weichen für den neuen Schulsteg. Bedarfsgerechte Ortsmittelpunktgestaltung mit Fokus auf Nahmobilität.

Nachdem durch die bisherige Berichterstattung bei den Einhäuser Bürgern offensichtlich nicht die reale Sach- und Kostenlage beim Ersatzneubau des Schulsteges angekommen ist, möchten wir gerne die notwendigen Fakten und Zahlen liefern und damit zur Klarstellung beitragen. Darüber hinaus sind wir über die Stellungnahme von Bündnis 90 / Die Grünen sowohl in der Gemeindevertretung wie in den sozialen Medien zum Schulsteg überrascht, da diese nicht den Tatsachen entspricht.

Bereits im Jahr 2018 wurde aus wirtschaftlichen Gründen die Grundsatzentscheidung getroffen, den vorhandenen Schulsteg durch einen Neubau zu ersetzen. In der Sitzung des Bau- Umwelt- und Gemeindeentwicklungsausschusses als der dafür zuständige Fachausschuss am 18.10.2018, wurde die Empfehlung eines Neubaus nach Darlegung überzeugender Argumente aller wichtiger Faktoren durch den KMB einstimmig mit den Stimmen der Grünen beschlossen. Dieser Beschluss wurde ebenso von der Lokalen Partnerschaft, die ohne aktive Beteiligung der Grünen stattfand, einstimmig bekräftigt. In der folgenden Sitzung der Gemeindevertretung hat die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen den Ersatzneubau abgelehnt.

Aus wirtschaftlichen und städtebaulichen Gründen wurde eine Sanierung nicht weiter verfolgt. Für eine Sanierung gibt es keine Fördermittel. Die Kosten der dringend erforderlichen Sanierungsmaßnahmen wurden im Jahr 2018 auf 131.000 € geschätzt, derzeit bedingt durch die stattgefundenen Kostensteigerungen auf ca. 145.000 €. Hier erkennt der neutrale Bürger, wie genau auf die Kostenentwicklung geachtet wird. Zum damaligen Zeitpunkt sind wir von einer Förderung aus dem Stadtumbauprogramm ausgegangen. Hier lag die Kostenschätzung bei 325.000 € und eine Förderung bei ca. 60 Prozent.

Ein unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten und mit Blick auf unsere aktuelle Haushaltslage richtige Entscheidung. Zwischenzeitlich wurden wir aufgefordert ein vorrangiges Förderprogramm für Radwege zu prüfen. Konkret ein Sonderprogramm Nahmobilität speziell für den Ausbau eines nachhaltigen und lückenlosen Radverkehrsnetzes. Hier beträgt die Förderung 70 Prozent. Allerdings mit der Vorgabe, dass Querungen eine Breite von mindestens 4,00 Meter haben müssen und dies aus gutem Grund. Der Fördergeber möchte hiermit die Infrastruktur insbesondere im Radverkehr langfristig zukunftssicher gestalten.

So sind wir im Jahr 2018 von Gesamtkosten in Höhe von 325.000 € für den Schulsteg bei ca. 60 Prozent Förderung und einem Eigenanteil von ca.130.000 € ausgegangen.

Aktuell liegen die geschätzten Gesamtkosten für die 4,00 Meter Variante bei einer Förderung von 70 Prozent bei 400.000 € und einem verbleibenden Eigenanteil von ca.120.000 €. Somit auch die günstigere Variante.

In den Gesamtkosten enthalten sind u.a. der Abbruch und die Entsorgung des Steges, Erdarbeiten, Herstellung der Widerlager, Planungskosten, Neuer Steg, Baunebenkosten wie Fachgutachten z.B. Bodengutachten und Genehmigungsverfahren. Auch die erforderlichen Verlegungen der Versorgungsleitungen sind in diesen Kosten einkalkuliert und bereits geprüft.

Weiterhin handelt es sich bei der ausgewählten Variante um die zweitgünstige Variante der vorgestellten Planungsmöglichkeiten. Der Unterschied zur günstigsten, allerdings optisch deutlich weniger ansprechenden Variante aus Stahlbeton, liegt finanziell bei 800 €.

Mit der Stellungnahme des ADFC wurde die Erneuerung des Schulsteges eingehend erörtert. Für den ADFC stellt diese Planung einer neuen breiteren Brücke in zentraler Ortsmittelpunktlage, eine sinnvolle, zeitgemäße und nachhaltige Maßnahme zur innerörtlichen Radverkehrsförderung dar. Um auf dem Leserbrief vom 18.12.2020 einzugehen, auch die für die Bürger sparsamste und kostengünstigste Variante mit einem zu erwartenden Lebenszyklus von ca. 100 Jahren incl. Pflege und Wartung wurde favorisiert.

Die Bürgerinnen und Bürger erkennen dabei sicher auch, wie verantwortungsbewusst und nachhaltig wir auch bei solchen Themen mit den vorhandenen Haushaltsmitteln umgehen. Unsere Verwaltung mit ihrem Bürgermeister hat bereits die erforderlichen Gespräche geführt. Schriftlich wurde uns bestätigt, dass der Schulsteg förderwürdig ist. Die Aufnahme in das Programm wurde uns in Aussicht gestellt. Auch stellen antizyklische Investitionen durch Förderprogramme einen wichtigen Teil der volkswirtschaftlichen Maßnahmen des Bundes dar, die der Wirtschaft in und nach der Krise wieder auf die Beine helfen sollen.

Was uns an den ortsansässigen Grünen irritiert, ist die Tatsache, dass diese immer wieder Vergleiche mit den Grünen auf Landes- oder Bundesebene vornehmen. Wenn sie sich intensiver mit diesen beschäftigen würden, sollte ihnen auch bekannt sein, dass gerade die Grünen im Land Hessen sich für eine verstärkte und optimierte Nahmobilität und den Ausbau von breiten Radverkehrsanlagen einsetzen. In Einhausen suggeriert die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, dass die Fördermittel für dieses Programm nicht ausreichen, obwohl diese erst bereitgestellt wurden. Die erforderlichen Mittel in Höhe von ca. 43 Mio. € wurden im Landeshaushalt auch mit den Stimmen der CDU und der Grünen für die Jahre 2021 bis 2023 bereitgestellt. In Einhausen gehen wir davon aus, dass die Landesregierung mit den Grünen in der Koalition zu ihrem Wort steht und den Kommunen, denen bereits eine Förderung in Aussicht gestellt wurde, diese auch einhält und umgehend umsetzt.

Ängste werden geschürt, so wie beim Stadtumbauförderantrag vor etwa drei Jahren. Nachdem der erste Antrag abgelehnt wurde waren es die Grünen, die empfohlen haben auf eine erneute Bewerbung zu verzichten. Wir sind unserem Bürgermeister dankbar, dass er in Abstimmung mit dem Gemeindevorstand eine erneute Bewerbung eingereicht hat. Diese wurde positiv bewertet, um jetzt die notwendigen Maßnahmen umsetzen zu können.
In unserer Heimatgemeinde spricht man sich bei Bündnis 90/Die Grünen dagegen aus. Lehnt den Haushalt ab. Kritisiert ohne Gegenvorschläge zu präsentieren…Reine Opposition. Das überrascht nicht, wenn Gremiensitzungen oft ohne Teilnahme der Grünen stattfinden. Da bleibt nur das Mittel der Kritik um Aufmerksamkeit zu erzeugen.

Die CDU hingegen stellt sich der Verantwortung und trifft nach reiflicher Überlegung diese wichtigen Entscheidungen zum Wohle und mit Blick in die Zukunft für unsere Bürger. Wir sind bei allen Terminen und Gremiensitzungen anwesend und diskutieren und debattieren bei jedem Projekt um die beste Lösung für unsere Heimatgemeinde Einhausen. Das uns entgegengebrachte Vertrauen der Wählerinnen und Wähler setzen wir pflichtbewusst um.

Diese Zuverlässigkeit vermissen wir vom Ortsverband Bündnis 90 / Die Grünen, denn in der zurückliegenden Legislaturperiode wurden zahlreiche wichtige Termine in Gremien wie der LoPa und Weiteren nur unzureichend wahrgenommen. Schon fast populistisch werden Kommentare in Presseberichten sowie den sozialen Medien abgegeben, Sachverhalte falsch dargestellt und Abstimmungsverhalten einseitig interpretiert.

Wer nicht da ist, dem fehlen wichtige Hintergrundinformationen. Das ist bei zahlreichen Statements zu Terminen der Grünen festzustellen. Dem Bürger wird ein falsches Bild, von dem was wirklich entschieden wurde, vermittelt.

Mit dem Neubau des Steges kann auch das Grüne Klassenzimmer in die weitere Planung aufgenommen und weiterverfolgt werden. Das Umfeld des neuen Steges wird im Rahmen der Renaturierung zeitnah fachmännisch angelegt und gestaltet. Hier ist es von Vorteil, dass mit Florian Schumacher, ein äußerst anerkannter und geschätzter Fachmann in Sachen Umwelt und Naturschutz, die Fraktion der CDU und auch die Gemeindeverwaltung bestens beraten kann. Laut seiner fachmännischen Einschätzung wird sich die Natur an dieser Stelle innerhalb kürzester Zeit nachhaltig erholen. Dort wo sich heute noch der alte Schulsteg befindet, kann zudem ein Rückbau der bestehenden Befestigungen umgesetzt werden und somit kann auch dieser Bereich noch etwas naturnaher gestaltet werden. Generell ist anzumerken, dass die Beeinträchtigung der Natur durch den Brückenneubau an anderer Stelle nur verlagert wird. Die Natur an ausgewählten Stellen erlebbar machen fördert zudem die Aufmerksamkeit für unsere einmalige Flora und Fauna in der Ortsmitte. Bei den in der Vergangenheit stattgefundenen Bürgerbeteiligungen im Rahmen des Stadtumbauprogramms war es der Wunsch der Bürgerinnen und Bürger, eine Plattform als Aufenthaltsfläche im Bereich der Weschnitz zu schaffen.
Mit der breiteren Variante des Steges kann neben der Verkehrssicherheit auch ein weitreichender und entspannter Blick in die renaturierte Weschnitz und deren vielfältigen Artenreichtum genommen werden und dies ganz ohne einen weiteren Eingriff in die Uferbereiche des Gewässers. Neben einer erhöhten Verkehrssicherheit für Radfahrer mit Lastenrädern, Fahrräder mit Anhängern, Mütter mit Kinderwagen, Rollatoren, Rollstühlen und Fußgänger bietet diese zentrale Querung in der Ortsmitte sicher einen angenehmen Ausblick auf unsere wunderschöne Weschnitz.

Wir sind überzeugt davon, dass wir die richtige Entscheidung für unsere Heimatgemeinde getroffen haben!

Ihre CDU Fraktion Einhausen

Mit 4m Breite und parallelgurtiger statt gebogener Fachwerkträger wird der neue Steg sich nach dem Vorbild "große Teilung" ins Ortbild einfügen